13.05.2016

Ban Ki-moon über Flüchtlinge

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat Ende April im
österreichischen Parlament, also an geeigneter Stelle, etwas eigentlich
Selbstverständliches formuliert, das heutzutage jedoch eigens hervorgehoben
werden muß, in Wien, in Berlin, am Brenner und in Budapest oder Warschau: „Wir haben eine moralische und rechtliche Pflicht,
denen zu helfen, die vor Krieg, Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung
fliehen. Es bereitet mir Sorge, daß europäische Länder nun eine zunehmend
restriktive Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik verfolgen. Solche
Politikkonzepte und Maßnahmen senden eine sehr negative Botschaft in Bezug auf
die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten nach dem humanitären Völkerrecht und
dem europäischen Recht aus.“