18.12.2016

"Charta der digitalen Grundrechte", und Presse als Gewerbe

Mit großem Getöse wurde unlängst eine „Charta der Digitalen Grundrechte“ präsentiert. Die Initiative zeigt vor allem, daß auch renommierte deutsche Intellektuelle und Netzaktivisten das „Neuland“ nicht so recht verstanden haben – denn ihre Initiative geht davon aus, daß es der Staat sei, der uns Bürger*innen vor dem Internet schützen müsse. „Die ursprüngliche Idee, dem Netz eine globale Verfassung zu geben, um es vor staatlichen Übergriffen zu schützen, wird in ihr Gegenteil verkehrt.“ (Wolfgang Michal)
Die deutsche Initiative stellt sich damit bewußt gegen die internationale „World Wide Web Foundation“, die 2009 gegründet wurde, und gegen die von dieser Stiftung 2013 gegründete Initiative „The Web We Want“. Diese Initiative, die von der guatemaltekischen Menschenrechtsanwältin Renata Avila geleitet wird, wirbt für die Unabhängigkeit und Neutralität des Netzes. Dazu zählen als Kernprinzipien: der freie Zugang zum Netz, die Meinungsfreiheit, der Schutz der Privatsphäre und der plurale, offene und dezentrale Charakter der Internet-Plattformen. Es geht darum, „das Netz als öffentliches Gut der gesamten Menschheit zu begreifen, als Gut der Bürger, das weder Regierungen noch Konzernen ausgeliefert werden darf“ (Michal). Das konkrete Motiv für die Forderung nach einer „Bill of Rights“ war nicht das Problem von überhand nehmenden Haß-Postings auf Facebook oder die erdrückende Konkurrenz von Google für die deutschen Verlage, sondern es war die globale Überwachung durch die staatlichen Geheimdienste, die der Whistleblower Edward Snowden im Juni 2013 aufdeckte. Snowdens Enthüllungen waren der Grund, warum eine Bill of Rights für das Internet gefordert wurde. Und diese Forderung bewegte sich damit in der Tradition jener Verfassungsschöpfer, die Grundrechte immer als Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat definieren.
In der deutschen Feuilleton-Debatte dagegen ging es immer um die Rechte der deutschen Verlage und gegen die Internet-Konzerne des Silicon Valley, und vorangetrieben wurde diese Debatte vom Axel Springer-Konzern, von der „Zeit“ und von einer Vielzahl mehr oder minder willfähriger Helferlein aus den einschlägigen Feuilleton-Kreisen. Der damalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der sich zum Vorsprecher der Anti-Silicon Valley-Initiative machte (aber den entsprechenden Abstimmungen im Europaparlament geradezu systematisch fernblieb...), forderte Ende 2015 in der „Zeit“ nicht etwa Schutz der Bürger*innen vor der staatlichen Totalüberwachung, sondern Schutz für die „heimische Wirtschaft“, weil diese vom „technologischen Totalitarismus“ der Internet-Konzerne massiv bedroht werde.
Wer sich vom deutschen Sonderweg in Sachen Neuland überzeugen wollte, konnte dies bei der Lektüre einiger kostspieliger Anzeigen in Teilen der Qualitätspresse tun. Zum Beispiel in der „Süddeutschen Zeitung“, in der die Anzeige „Wir fordern digitale Grundrechte“ der „Zeit“-Stiftung abgedruckt wurde – Listenpreis 73.600 Euro (ob diese Anzeigen bezahlt, rabattiert oder kostenlos waren, hat die „Zeit“-Stiftung nicht beantwortet...). Ganz schön teuer jedenfalls. Kein Wunder also, daß im Feuilleton der „Süddeutschen“ sofort die Hacken zusammengeschlagen wurden und die Anzeige, oh, Verzeihung, das war jetzt ein Fehler, ich bitte, neu ansetzen zu dürfen, also: die „Charta der digitalen Grundrechte“ redaktionell bejubelt wurde. „So viel Einigkeit ist selten“, hieß es im SZ-Artikel.
„Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein.“ (Karl Marx)
Alles Nähere regeln die aktuell günstigen Anzeigenpreislisten und Mediadaten der Verlage.

18.12.2016

Reiche werden immer reicher, Arme werden immer mehr

Zwei Meldungen:

„Deutsche Vermögen wachsen rasant.
Reiche in Deutschland werden einer Studie zufolge immer reicher. Die Zahl der Millionäre ist rasant gestiegen.“
(SPON 22.11.2016)

„Sozialhilfe und Hartz IV: Fast jeder Zehnte bekommt Stütze.
Die Zahl der Menschen in Deutschland, die staatliche Unterstützung erhalten, ist erneut gestiegen – auf rund acht Millionen.“
(SPON 28.11.2016)

18.12.2016

Gisela May, Hilmar Thate und das "Lied der Kommunarden"

Frage: „Sie waren in der SED – warum?“
Gisela May: „Weil ich zu Arbeit und Bildung für alle ja sagen konnte. Weil ich auch gegen Krieg und Ungerechtigkeit war und für eine Gesellschaft, wo nicht das Geld an erster Stelle steht. Diese Absichten konnte man teilen, in der Wirklichkeit und auf der Bühne. Die Leute, die das heute nicht verstehen oder bewusst verdrängen, denen sage ich: Lest die »Resolution der Kommunarden« von Brecht, noch besser: Hört sie in der Eisler-Vertonung. Mir ist unvergeßlich, wie Hilmar Thate das Lied singt in »Die Tage der Commune«. Ganz großartig!“
Gisela May in ihrem letzten großen Interview, 2012 mit Burga Kalinowski (jw vom 8.12.2016)

Hier singt Hilmar Thate die Resolution der Kommunarden:

18.12.2016

Papst Franziskus propagiert Kommunismus

Und auch Papst Franziskus bricht im Interview mit der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ eine Lanze für den Kommunismus:
„Es sind die Kommunisten, die wie die Christen denken. Christus sprach von einer Gesellschaft, in der die Armen, die Schwachen, die Ausgegrenzten entscheiden. Nicht die Demagogen, nicht die Barrabasse, sondern das Volk, die Armen (…). Ihnen müssen wir helfen, damit sie Gleichheit und Freiheit erreichen.“

18.12.2016

Nordkoreanisierung bundesdeutscher Politik

Die Nordkoreanisierung der deutschen Politik dagegen geht stetig voran.
Jüngstes Beispiel: Ohne jede öffentliche und ohne jede parlamentarische Diskussion treibt der Haushaltsausschuß des Bundestags die Preußisierung Berlins voran. Gegenüber dem Neubau des „historischen“ Stadtschlosses – einem modernen, demokratischen Staat fällt im Zentrum seiner Hauptstadt bekanntlich nichts Besseres ein, als das Symbol eines reaktionären Feudalregimes wieder aufzubauen – sollen nun auch noch die Kolonnaden des Kaiser-Wilhelm-Denkmals auf dem Berliner Schloßplatz wieder errichtet werden. Das hat der Haushaltsausschuß des Bundestags im stillen Kämmerlein so entschieden – wie gesagt, ohne öffentliche Diskussion, ohne Rücksprache mit dem Berliner Senat – Politik mit dem Scheckbuch: Entweder ihr ruft die 18,5 Millionen Euro ab, die der Bund dem Land Berlin für die Wiedererrichtung von Preußens Gloria zur Verfügung stellt, oder ihr könnt sehen, wo ihr bleibt.
Eine demokratische Meinungsfindung ist ausdrücklich nicht vorgesehen. Die Haushälter von CDU und SPD, Kruse und Kahrs (nennen wir sie einfach KahKru), machen Politik nach Gutsherrenart, sie „versorgen ihre Heimat- und Wahlkreisstadt Hamburg großzügig mit Fördermitteln“ („FAZ“). Und auch das Denken, wenn man das so nennen will, von KahKru entspricht eher feudalen Traditionen: „Wir“, sagen sie, „wir haben in Berlin nur eine Prachtstraße, nämlich Unter den Linden vom Brandenburger Tor bis zum Roten Rathaus“, und da gehört eben so viel Preußenfolklore hin wie nur irgend möglich.
Das demokratische „Einheitsdenkmal“ (ästhetisch und inhaltlich schrecklich, ich weiß) soll da einem Kaiser-Wilhelm-Denkmal nicht im Weg stehen, wenn es nach KahKru geht. Für Preußens Kaiser, Schlösser und Gloria betreiben KahKru Finanzpolitik im Handstreichstil.

Aber wie gesagt, die Nordkoreanisierung der deutschen Politik hat System:
Monatelang wurde über den nächsten Bundespräsidenten von Politik und eingebetteten Medien mit Verve diskutiert, so, als ob dieser Grüßaugust irgendeine politische Funktion hätte, und als ob es keine wichtigeren Themen für eine politische Debatte geben würde. Dann haben ein paar Parteifunktionäre, nämlich die Vorsitzenden von CDUSPDCSU, hinter verschlossenen Türen einen Vorschlag ausbaldowert, und seitdem läuft ein Herr Steinmeier als quasi-schon-Bundespräsident durch die Lande. Nun, zugegeben, der Vergleich mit nordkoreanischen Usancen ist etwas ungerecht, denn das Regime Nordkoreas hätte so eine Entscheidung in wesentlich kürzerer Zeit und mit größerer Effizienz zuwege gebracht.

Oder da behauptet der SPD-Politiker Schulz: „Im kommenden Jahr werde ich den Platz eins der Landesliste Nordrhein-Westfalen für den Bundestag einnehmen.“ Gab es da bereits eine Wahl zu den Listenplätzen der SPD, und wir haben das verpaßt? Natürlich nicht. Deswegen sagt Schulz ja auch nicht, daß er sich wählen lassen will, sondern daß er den Listenplatz eins „einnehmen“, also okkupieren wird. Er geht fest davon aus, daß sein sozialdemokratisches Stimmvieh ihn schon aufstellen wird. Demut oder gar Demokratiebewußtsein sieht anders aus. Es ist wie in Pjöngjang: Ich nehme Platz eins ein. Ihr werdet gar nicht erst gefragt. Lang lebe die Parteiendiktatur! Und niemand versteht, warum die Bürger*innen von all dem die Nase voll haben...

18.12.2016

Bürgerproteste in China

Anders als in der bundesdeutsche Parteien- & Hinterzimmer-Diktatur herrschen andernorts die Bürger*innen, wie uns ausführlich die „FAZ“ erläutert: „Chinesen verhindern den Bau einer Atomanlage. Bürgerproteste haben den Bau einer Wiederaufbereitungsanlage gestoppt“, berichtet die Zeitung vom erfolgreichen Widerstand der Bevölkerung. Nun gibt es natürlich einige Unterschiede zwischen der BRD und China, und einer besteht allein schon daran, daß hierzulande noch keine Regierung wegen noch so umfassender Bürgerproteste rasch vom Bau eines Atomprojekts Abstand genommen hätte. Ein anderer Unterschied besteht darin, daß es in China wesentlich mehr Demonstrationen als hierzulande gibt, nämlich Tausende jedes Jahr – und nicht wenige davon erfolgreich: Da wird in Longkou (Shandong) die Planungsphase für eine Chemiefabrik für die Paraxylen-Produktion abgebrochen. Da wird der Bau einer Müllverbrennungsanlage in Xiantao (Hubei) abgesagt, nachdem über 10.000 Menschen gegen den Bau protestiert haben. Da wird in Shanghai eine Chemiefabrik nicht gebaut, nachdem Tausende dagegen demonstriert haben. Da wird der geplante Bau einer Wiederaufbereitungsanlage von Nuklearbrennstoffen in Jiangmen (Guangdong) nach massiven Protesten der Bevölkerung aufgegeben. Nur ein paar Beispiele.

18.12.2016

Neues in Sachen Arschgesicht

Neues in Sachen Arschgesicht:
Auf Telepolis erfahren wir, daß für Affen ein Gesäß so individuell ist wie für Menschen ein Gesicht. Lesen Sie hier.

18.12.2016

Unsinnige Umfragen

Was macht die deutsche Qualitätspresse, wenn sie zu faul zum Recherchieren ist?
Sie tritt Umfragen breit. So die „Berliner Zeitung“, beziehungsweise die Berliner Newsroom GmbH, auf ihrer Titelseite am 26.11.2016: „Berlin schaut auf diesen Mann“, ist da neben einem großformatigen Foto von Herrn Trump zu lesen. „Die Bürger sind besorgt wegen Trump – das zeigt eine exklusive Umfrage der Berliner Zeitung“. Und diese Umfrage hat ergeben, daß – Überraschung! – 55% der befragten Berliner*innen fürchten, daß der Wahlsieg Trumps „für Deutschland negative Folgen haben wird“. Diese Umfrage ist „repräsentativ“, heißt es, ohne daß irgendwo angegeben würde, wieviele Berliner*innen befragt wurden – also wahrscheinlich so repräsentativ wie all die Umfragen, die uns wochenlang vor der Wahl weismachen wollten, daß Frau Clinton einem ungefährdeten Sieg entgegensegelte...

Was aber eigentlich bedenklich ist: Ich weiß nicht, wie es Ihnen damit geht, aber ich traue mir nicht wirklich ein Urteil darüber zu, ob die Wahl Trumps beispielsweise „negative Auswirkungen auf die Wirtschaft“ haben wird (mal abgesehen davon, was „die Wirtschaft“ ist – die Unternehmen? die Manager? die Arbeiter*innen und Angestellten? „der Markt“? darüber schweigt man sich natürlich aus). Ich bin durchaus politisch interessiert, aber das scheint mir doch ein schwieriges Thema zu sein und nicht so einfach zu beantworten. Was also bringt eine Umfrage zu diesem Thema? Natürlich rein gar nichts.
Qualitätsjournalismus würde sich dieses Themas journalistisch annehmen. Man könnte Politik- und Wirtschaftsexperten nach ihrem Urteil befragen, man könnte mehrere ausführliche Aufsätze und Einschätzungen abdrucken, nach deren Lektüre die Leser*innen vielleicht klüger wären und eine fundierte Meinung zu diesem Thema hätten. Aber klar, all das macht Arbeit und kostet Geld – da ist es einfacher, eine unsinnige und nichtssagende Umfrage in Auftrag zu geben. Macht schließlich auch eine Schlagzeile.
(zum Nachdenken an die „Berliner Zeitung“: die reale verkaufte Auflage der Zeitung, also Abonnements und EV-Verkauf, betrug in 3/2002 noch über 166.000 Exemplare, in 3/2006 noch über 150.000, in 3/2010 noch 123.000, während es in 3/2016 nur noch etwas mehr als 80.000 Exemplare sind, also nicht einmal mehr die Hälfte von 2002)

18.12.2016

Schulz gewinnt Umfragen, Merkel gewinnt Wahlen, Forsa gewinnt mit Umfragen

Überhaupt, die Umfragen. Da hämmern alle Medien uns wochenlang ein, daß Martin Schulz von der EsPeDe für ebendiese Partei quasi die eierlegende Wollmilchsau sei und für alle Ämter nicht nur geeignet, sondern geradezu die Idealbesetzung, sei es Außenminister, Kanzler, Jedi-Ritter oder Papst. Und dann macht Forsa eine Umfrage, und was kommt heraus? Die Befragten glauben, daß Schulz der ideale Außenminister sei, und auch als SPD-Kanzlerkandidat hätte Schulz demnach bessere Chancen als Gabriel, seine Partei in eine Niederlage zu führen: Bei einer Direktwahl (die es nicht gibt, macht aber nichts, Forsa fragt trotzdem jeden Quatsch ab, und die Medien machen aus jedem Quatsch eine Nachricht) würde Schulz gegen Frau Merkel nur mit 27 zu 49 Prozent verlieren (gegenüber Gabriel, der bei einer Direktwahl nur auf 16 Prozent käme).
„Ein Land, das Medien hat, braucht keine Zensur...“ (Peter Hacks)

18.12.2016

Lebkuchen, Stollen, Nougat und der Popjournalismus

Wir haben seit ein paar Monaten Weihnachten, das Jahr geht seinem Ende entgegen. Die einen merken es daran, daß es in den Geschäften seit September Lebkuchen und Christstollen und Weihnachtsnougat zu kaufen gibt, die anderen merken es daran, daß in ihren Regionalzeitungen Besinnungsaufsätze darüber stehen, daß es in den Geschäften seit September Lebkuchen und Christstollen und Weihnachtsnougat zu kaufen gibt. Wieder andere merken es daran, daß der Popjournalismus seit Monaten nicht mehr ohne die schöne Floskel „nun geht das Jahr seinem Ende entgegen, und wir fragen uns, was das Album des Jahres sein mag“ oder „ganz sicher das Album des Jahres“ usw. auskommt.

Was für eine öde Vorstellung, man könne ein Popjahr auf ein Album herunterdeklinieren. Und erst recht solch ein aufregendes Popjahr wie 2016, mit all den wunderbaren Veröffentlichungen von Anderson.Paak, Beyoncé, James Blake, Bonnie „Prince“ Billy, Chance The Rapper, Shirley Collins, Drake, Mark Ernestus’ Ndagga Rhythm Force, Hochzeitskapelle, Bennie Ill, Alicia Keys, Kendrick Lamar, Moor Mother, Xenia Rubinos, Solange, Schwabinggrad Ballett, Tortoise, A Tribe Called Quest und Kanye West, um nur mal ein paar der wichtigsten zu nennen.

Leute: Vielfalt is it! Diversity! Es gibt nicht das Eine, es gibt nur das Viele. Laßt uns darin baden.

18.12.2016

Donald Trump mag die Rolling Stones und ist deswegen sympathisch

„Ob es einem paßt oder nicht: Daß Donald Trump die Rolling Stones mag, macht ihn sympathisch“, behauptet ein Jochen Hieber vier Spalten lang im Feuilleton der „FAZ“.
Steile These.
Wurde Helmut Kohl dadurch sympathisch, daß er einmal behauptet hat, sein Lieblings-Schriftsteller sei Kurt Tucholsky? Iwo. Weder Tucho noch die Stones können sich gegen falsche Fans wehren. Sympathisch werden einem diese Typen dadurch allerdings nun wirklich nicht.

18.12.2016

Hillary hätte mehr Bruce hören sollen

Ein Maak Flatten mutmaßt dagegen in der nämlichen Zeitung, hätte Hillary Clinton mehr Arbeiter-Balladen von Bruce Springsteen gehört, wäre sie vielleicht erfolgreicher aus dem US-Wahlkampf hervorgegangen: „Die wütenden Zeilen aus den Liedern des Sängers, der diesseits und jenseits des Atlantiks für den Mainstream Amerikas steht, werden gerne überhört - so wie der Zorn der Leute, die sich immer noch als Mainstream Amerikas fühlen wollen."

Ich habe dieser Tage mit Musikern gesprochen, die beim großen Bruce Springsteen-Konzert in Detroit dabei waren, als der Künstler bei freiem Eintritt vor geschätzt 80.000 Zuschauern aufgetreten ist, um für Frau Clinton und gegen Herrn Trump zu werben. Und diese Musiker haben etwas erzählt, das ich sonst nirgendwo gelesen habe, nämlich: daß ein guter Teil des Bruce Springsteen-Publikums das Konzert genoß, danach aber Herrn Trump gewählt habe. In amerikanischen Social Media gibt’s sogar gehässige Statements von Trump-Wähler*innen in der Art „Danke, Bruce, danke, Beyonce für die kostenlosen Konzerte! Eure Trump-Wähler“...

18.12.2016

Marius Müller-Westernhagen über deutsche Pop-Akademien

Marius Müller-Westernhagen kann die deutschen Pop-Akademien nicht leiden:
„Es gibt eine Fabrikation von Popmusik, alles ist immer gleich strukturiert und Kompositionen klingen immer gleich. Der Gesang in diesen Gruppen ist immer sehr gleich. Wir werden gefüttert mit diesen Leuten aus der Popakademie. Für mich ist das ein falscher Weg. Da gehen die Freiheit und die Kreativität kaputt. Es wird ihnen beigebracht, sich in diesem Geschäft clever zu verhalten. Wenn dir jemand dauernd sagt, da mußt du aber vorsichtig sein, dann strahlt das zwangsläufig auf deine Arbeit aus. (...) Ich glaube eher, daß gute Kunst auch eine Herausforderung für das Publikum sein sollte.“
(im FAZ-Interview mit Philipp Krohn)

18.12.2016

Schmerzensgeld für Gauck-Interview

Auf „Spiegel Online“ wollen sie doch tatsächlich, daß man für die Lektüre eines Interviews mit Joachim Gauck bezahlt. Eigenartig. Ich war eigentlich davon ausgegangen, daß man über die Höhe meines Schmerzensgeldes mit mir verhandelt für den Fall, daß ich je ein Gauck-Interview lesen würde...

18.12.2016

ARD-Mittagsmagazin sendet künftig nur noch Wiederholungen aus den 90er Jahren...

Das ARD-„Mittagsmagazin“ wird künftig nicht mehr vom BR, sondern vom RBB produziert. Ich weiß schon, das ist eine Meldung der Kategorie Reissack in China (wobei das chinesische Fernsehen zum chinesischen Neujahr die größte Unterhaltungsshow der Erde produziert, und die deutschen Fernseh-Unterhaltungschefs könnten da einiges lernen...).

Aber riskant finde ich die Entscheidung der ARD schon. Ausgerechnet der RBB. Das ist der Regionalsender, dem seit einigen Monaten für den Samstagabend zur besten Sendezeit nichts Besseres einfällt, als die „Bergdoktor“-Folgen aus den 1990er Jahren zu wiederholen – wohlgemerkt, der „Bergdoktor“, hergestellt nach Vorlagen aus den Groschenromanen von Bastei-Lübbe, lief damals im Hauptprogramm von Sat.1, bis die Serie 1998 von Sat.1 eingestellt wurde, weil das Alter der Zuschauer deutlich über dem Senderschnitt lag – nun also wiederholt der aus den Zwangsgebühren der Beitragszahler finanzierte RBB Samstagabend für Samstagabend die Bergdoktor-Folgen, die in den 90er Jahren im Privatfernsehen liefen.

Und jetzt fragen Sie sich, wofür Sie die Rundfunkgebühren bezahlen? Ja, das frage ich mich auch.

Doch zurück zum ARD-Mittagsmagazin – deren Programmverantwortliche sollten gut aufpassen, daß der RBB nicht anstelle aktueller Magazine mittags einfach von Sat.1 in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts produzierte News-Shows wiederholt. Andrerseits – würde wahrscheinlich auch niemand merken, oder?

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